Die jüngste Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs im Patentnichtigkeitsverfahren

In der Rechtssprechung des Bundesgerichtshofs in Nichtigkeitssachen ist eine klare Tendenz erkennbar, sich der Rechtsprechung der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts anzunähern. Dies gilt insbesondere bei der Beurteilung der Neuheit, wo, beginnend mit der Olanzapin-Entscheidung, eine Neuorientierung zu beobachten ist. Auch bei der Erfinderischen Tätigkeit konvergiert der Ansatz des BGH inzwischen mit der Europäischen Herangehensweise. Wir geben einen Überblick über die jüngsten Entscheidungen und erläutern deren Implikationen für die Praxis.

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