Technische Geräte sind zunehmend so eingerichtet, dass sie in einem laufenden Datenaustausch mit einem zentralen Server oder anderen Einrichtungen stehen. Die Wertschöpfung verlagert sich vom einmaligen Verkauf des Geräts zu den über die Lebensdauer des Geräts ausgetauschten Daten und den damit verbundenen Dienstleistungen. Es kann sehr wertvoll sein, wenn Innovationen, die dieses Zusammenwirken von technischen Geräten betreffen, durch einen Patentschutz abgesichert sind.

Praktisch verwirklicht werden Innovationen in diesem Bereich häufig durch eine geänderte Software auf dem Gerät. Software als solche ist vom Patentschutz ausgeschlossen. Patentschutz wird möglich, wenn die Software ein technisches Problem mit technischen MItteln löst. Dies ist regelmäßig der Fall bei Software, die das Zusammenwirken zwischen technischen Geräten betrifft.

Der Vortrag wird erläutern, welche Möglichkeiten in Deutschland und Europa bestehen. Außerdem werfen wir einen kurzen Seitenblick auf die Situation in den USA.